Verkehr '45: Die Stossrichtung stimmt - die Streichung von 31 Strassenprojekten wird aber abgelehnt

Zwischen Strasse, Schiene und Agglomerationsverkehr ist in der dicht besiedelten Schweiz keine strikte Trennung möglich. Es ist deshalb erfreulich, dass der Bundesrat im Ausbauschritt 2027 die prioritären Projekte auf der Strasse, der Schiene und in den Agglomerationen erstmals zusammenfasst. Ein ganzheitlicher Blick auf die Infrastruktur ist aus Sicht des TCS unumgänglich, um das System an die wachsende Nachfrage anzupassen. Der TCS unterstützt daher das Paket "Verkehr '45", das die Schweizer Infrastrukturen bis 2055 fit machen soll.

In einem zukunftsfähigen Verkehrssystem ist ein leistungsfähiges Nationalstrassennetz zentral. Schliesslich werden drei Viertel der Personenkilometer auf der Strasse zurückgelegt. Es ist deshalb positiv zu werten, dass der Bundesrat verschiedene Erweiterungen in städtischen Gebieten priorisieren will. Gerade die Tunnelprojekte in St. Gallen, Basel und Schaffhausen müssen rasch angegangen werden.

Keine Streichung von Strassenprojekten

Falsch ist hingegen der Plan des Bundesrates, 31 Strassenprojekte - inklusive Glattalautobahn und Umfahrung Morges - zu streichen. Dadurch werden aufwendige Planungsarbeiten obsolet und zentrale Regionen wie Zürich, Bern und die Genfersee-Region mit regelmässigen Staus alleine gelassen. Die angekündigten Pannenstreifenumnutzungen sind kein gleichwertiger und langfristiger Ersatz für Ausbauprojekte. Pannenstreifen müssen im Grundsatz für Notfälle zur Verfügung stehen. Der TCS erwartet, dass die radikale Streichung von 31 Strassenprojekten im Hinblick auf die definitive Vorlage korrigiert wird. Andernfalls drohen in den nächsten Jahrzehnten auf den stark belasteten Abschnitten noch mehr Staus, Ausweichverkehr und Unfälle.

Reife Projekte priorisieren

In Anbetracht der stark belasteten Infrastrukturen fordert der TCS Bundesrat und Parlament auf, die Engpässe auf der Strasse, der Schiene und in den Agglomerationen rasch anzugehen. Die Verbesserung des Angebots verzögert sich oftmals nicht aufgrund der Finanzierung, sondern wegen langer Verfahren, widersprüchlichen politischen Entscheidungen und ungenügender Projektführung. Deshalb ist es umso wichtiger, dass sich Bund und Kantone eng koordinieren und nur Projekte vorlegen, die technisch und politisch ausgereift sind.

Agglomerationsprogramme enger mit den Nationalstrassen abstimmen

Grundsätzlich unterstützt der TCS die geplanten Projekte der Agglomerationsprogramme. Dabei gilt es aber zu beachten, dass diese eng mit den Nationalstrassen verbunden sind. Einerseits stammen die für sie bereitgestellten Bundesmittel aus dem gleichen Fonds, dem NAF; andererseits stellen die Agglomerationen vielfach auch das nachgeordnete Netz zu den Nationalstrassen. Sie müssen daher auf allen Ebenen - technisch und politisch - sauber abgestimmt sein.

Bahninvestitionen benötigen enge Begleitung

Die geplanten Schienenprojekte für den Ausbauschritt 2027 nimmt der TCS zur Kenntnis. Die Massnahmen im Hinblick auf eine bessere Steuerung der Kostenschätzungen und die genauere Überwachung der Auswirkungen der Bahninvestitionen auf den Unterhalt werden ausdrücklich begrüsst.

Pressekontakt:

Marco Wölfli, Mediensprecher TCS
Tel. 058 827 34 03
marco.woelfli@tcs.ch