Trotzdem ist die Vorlage für den WWF ungenügend – statt der Energiewende resultiert eher ein „Energiewendchen“. Vor allem im Bereich Energieeffizienz fehlen bis auf weiteres die wirksamsten Massnahmen wie zum Beispiel eine Energie-Lenkungsabgabe, die an Wirtschaft und Bevölkerung zurückfliesst. Das CO2-Gesetz wird verwässert, der Bau von klimaschädigenden grossen Gaskraftwerken ist nach wie vor geplant, und auch beim Ersatz von Elektroheizungen duckt sich der Bundesrat.
Im Bereich Energielenkung ist die Initiative von Bundesrätin Widmer-Schlumpf für eine Verfassungsrevision zwar begrüssenswert, sie fällt jedoch viel zu bescheiden aus und wird deshalb kaum die nötige Wirkung haben. Auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien wird der Deckel auf tiefem Niveau beibehalten; damit bleiben die Wartelisten lang und die gesteckten Ziele in weiter Ferne. Umgekehrt sollen die letzten Naturjuwelen geopfert werden: Auch kleinste Kraftwerksvorhaben in Schutzgebieten sollen künftig eine nationale Bedeutung erhalten und damit möglich werden – ein klarer Raubbau an der Natur.
„Der Bundesrat präsentiert eine Vorlage ohne Ecken und Kanten“, sagt Thomas Vellacott, CEO WWF Schweiz. Leider hat es der Bundesrat verpasst, die Instrumente konkret auszugestalten. Er spielt also auf Zeit. Nochmals Thomas Vellacott: „Mit einem halbherzigen Energiewendchen ersetzen wir bloss AKW durch Gaskraftwerke, also Atomrisiken durch Klimaschäden.“
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Thomas Vellacott
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Energiewende: Vorlage ohne Ecken und Kanten
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05.09.2013, Die Botschaft zur Energiestrategie 2050 bringt kleine Verbesserungen auf dem Weg zur Energiewende, was begrüssenswert ist. So wurden beispielsweise die direkten Subventionen für fossile Kleinkraftwerke gestrichen, auch die Förderung der für die Natur schädlichen allerkleinsten Wasserkraftwerke fällt endlich weg.
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