EDA: Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Wien und Berlin


Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA

13.01.2022, Bern - In den nächsten zehn Tagen trifft Bundespräsident Ignazio Cassis die Bundespräsidenten Österreichs und Deutschlands, Alexander Van der Bellen und Frank-Walter Steinmeier, sowie den Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch. Die Reise nach Wien am kommenden Donnerstag knüpft an die Erstbesuchs-Tradition an, die zwischen der Schweiz und Österreich seit Jahrzehnten gepflegt wird. Im Zentrum der Gespräche stehen die Würdigung der ausgezeichneten bilateralen Beziehungen und die Schweizer Europapolitik.

Empfangen wird der Bundespräsident in Wien von seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen. Im Verlauf des Tages stehen zudem separate Gespräche mit Bundeskanzler Karl Nehammer und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Die Gespräche in Wien werden sich um die Umsetzung der Strategischen Partnerschaft zwischen der Schweiz und Österreich zwecks Vertiefung der bilateralen Beziehungen drehen, aber auch um die nächsten Schritte der Schweiz in der Europapolitik sowie die Bewältigung der Pandemie. Weiter sollen internationale Aktualitäten und die Zusammenarbeit im multilateralen Bereich diskutiert werden, aber auch Themen wie «Science Diplomacy», die die Schweiz in den kommenden Jahren verstärkt ausbauen möchte.

Vorstellung des Schweizer OSZE-Aktionsplans

Während des Besuchs in der österreichischen Hauptstadt stehen auch Treffen mit dem polnischen Aussenminister Zbigniew Rau und der Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Helga Schmid, auf dem Programm. Polen hat 2022 den OSZE- Vorsitz inne. Während dieser Gelegenheit wird Ignazio Cassis den Schweizer Aktionsplan OSZE 2022- 2025 vorstellen. Dieser definiert die Ziele und Prioritäten der Schweiz im Hinblick auf das 50-Jahr- Jubiläum der Schlussakte von Helsinki 2025. Die Schweiz strebt mit ihrem Aktionsplan die Bewahrung und gleichzeitige Revitalisierung bisheriger OSZE-Errungenschaften an und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung der OSZE als eine Plattform für Dialog zur europäischen Sicherheit.

Nationalrätin Claudia Friedl (Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats) und Nationalrat Nicolo Paganini (Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats), beide Mitglieder der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament, werden Bundespräsident Cassis auf seiner Reise nach Wien begleiten. Zur Schweizer Delegation des Präsidialbesuchs zählt zudem auch Staatssekretärin Livia Leu.

Auf der Rückreise von Wien nimmt Bundespräsident Cassis an der 50. Internationalen Bodensee- Konferenz auf dem Säntis teil. Dort ist ein bilaterales Gespräch mit dem Liechtensteiner Regierungschef, Daniel Risch, geplant.

Kommende Woche reist Bundespräsident Cassis dann nach Berlin für ein Gespräch mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Bei dem Treffen am Donnerstag, 20. Januar 2022, werden bilaterale Themen zur Sprache kommen, die Pandemiebekämpfung, weitere Fragen der internationalen Aktualität sowie das Engagement beider Länder in den Vereinten Nationen.


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Über Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA:
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA koordiniert und gestaltet im Auftrag des Bundesrats die Schweizer Aussenpolitik, verfolgt die aussenpolitischen Ziele, wahrt die Interessen des Landes und fördert Schweizer Werte. Departementsvorsteher ist seit dem 1. November 2017 Bundesrat Ignazio Cassis.

Das EDA verfügt über rund 170 sogenannte Aussenstellen rund um Globus. Zu diesen Aussenstellen zählen Botschaften, Konsulate, Kooperationsbüros und ständige Missionen bei internationalen Organisationen.

Die Zentrale des EDA befindet sich in Bern und gliedert sich in ein Generalsekretariat, ein Staatssekretariat und vier Direktionen.

Quellen:
Aktuellenews    HELP.ch   Schweizerische Eidgenossenschaft


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